Die SPD ...

Tages- und Weltgeschehen / Politik, die nicht in die anderen Kategorien passt.
supersteffan1966
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Re: Die SPD ...

Beitrag von supersteffan1966 » 03.06.2019 20:26

Da liegen so viele Themen rum, die man als SPD besetzen kann und bei denen man sich von anderen Parteien klar abheben kann:
-Klimapolitik
-Wohnungspolitik
-Digitalisierung
-eine gerechte Rentenpolitik (nicht mit der Gießkanne) und zwar für alle
-innere und äußere Sicherheit (kein Wildwest a la CSU)

Dazu Kühnerts Ansetze zu einer gerechten Verteilung des Wohlstandes für alle.

Für mich war die Groko von Anfang an ein riesengroßer Fehler. Die muss beendet werden.
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halbfan
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Re: Die SPD ...

Beitrag von halbfan » 03.06.2019 20:53

Die SPD sollte meiner Ansicht nach sich klar für die Grünen als Koalitionspartner aussprechen und intern auch damit rechnen, dass nicht sie, sondern die Grünen dann mal den Kanzler (Kanzlerin?) stellen könnten dann. Sie könnten sich dann ein Stück weit erholen, weil die Grünen dann im Fokus stünden, die es bislang als kleinere Partei im Bündnis oder als Opposition einfach hatten.

Dazu dann ein klares Profil. Im Grunde genommen müsste man die gesamte Mannschaft an Wahlstrategen, die Schulz "beraten" haben, feuern. Schulz hatte als Europapolitiker klare Kante gegen Rechts, das hätte man nutzen können. Die Kanten wurden alle weggeschliffen, dass Schulz am Ende wohl selbst nicht mehr wusste, was er eigentlich sagen darf. (Freilich auch seine eigene Schuld, dass er da mitgemacht hat beim Weichspülen.)

Kommt aber jetzt alles reichlich spät. Die SPD ist im freien Fall, und ich sehe nicht, wie der noch aufzuhalten ist. Selbst in der Tagesschau brachten sie es exakt auf den Punkt: Es wurde versäumt, Köpfe mit Visionen großzuziehen. Es gibt schlicht niemanden, der die SPD noch glaubwürdig anführen kann. Also hat man sich nun für ein Triumvirat entschieden, in der Hoffnung, dass eine der drei Personen bis zum Herbst die Nase vorn haben wird in den Sympathiewerten, um diese dann als Kanzlerkandidaten ausrufen zu können.
Letzter Strohhalm.
Sieht aber aus wie das kurze Streichholz.
Mit dem man die Kerze angezündet hat, die demnächst ebenfalls ausgeht.
5-Prozent-Hürde, wir kommen.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von Barmbeker » 03.06.2019 21:57

supersteffan1966 hat geschrieben:
03.06.2019 20:26
Da liegen so viele Themen rum, die man als SPD besetzen kann und bei denen man sich von anderen Parteien klar abheben kann:
-Klimapolitik
-Wohnungspolitik
-Digitalisierung
-eine gerechte Rentenpolitik (nicht mit der Gießkanne) und zwar für alle
-innere und äußere Sicherheit (kein Wildwest a la CSU)

Dazu Kühnerts Ansetze zu einer gerechten Verteilung des Wohlstandes für alle.

Für mich war die Groko von Anfang an ein riesengroßer Fehler. Die muss beendet werden.
Hier sind schon viele wichtige Themen benannt.
Bei aller derzeitigen Begeisterung für die Grünen sollte nicht vergessen werden, dass es sich hier um eine sehr bürgerliche Partei handelt, deren Klientel auch eher zu den sog. Besserverdienenden zählt. Die Klimapolitik wird nie zur Kernkompetenz der SPD zählen, wohl aber die soziale Abfederung und die Finanzierung der Klimapolitik. Stichwort: Ran an die Vermögen und Erbschaften! Steuerreform zu Lasten der hohen Einkommen. In öffentliche Infrastruktur (z.B. öffentlicher Verkehr, Stromleitungen, Netzausbau) investieren.
Wohnungspolitik ist ein ganz wichtiger Faktor. Sozialen Wohnungsbau massiv stärken, Vorkaufsrecht für Kommunen, das sind Themen, die die SPD besetzen muss, nicht solche Feigenblätter wie die schwachsinnige Mietpreisbremse.
Gesundheitspolitik: Was ist eigentlich aus der Bürgerversicherung geworden? Hört man nicht mehr viel von. Gesundheit & Pflege für alle bezahlbar halten bzw. wieder machen, selbst wenn man dabei der Ärztekammer, der Pharmaindustrie und dem Apothekerverband den Krieg erklären muss. Bei diesem Thema hat die SPD nebenbei noch einen glaubwürdigen und kompetenten Vertreter.
Bei der Digitalisierung sehe ich es ähnlich wie bei der Klimapolitik, da ist bei der SPD nicht so die Kompetenz. Nicht ganz so bräsig wie AKK und Co., aber auch da sollte sich die SPD mit den sozialen Folgen dieser Entwicklung auseinandersetzen, die bei aller technischen Begeisterung oft vergessen werden.
Sicherheitspolitik ist ein eher undankbares Thema, da hier durch wachsende Konflikte und dem möglichen Ende der NATO hohe Kosten drohen, z.B. wenn es heißt sich (mit europäischen Partnern) militärisch unabhängig(er) von den USA zu machen, was mit einer Karnevalstruppe wie der Bundeswehr natürlich derzeit ein Witz ist. Trotzdem darf dieses Thema nicht der CDU/CSU überlassen werden, die hier überhaupt keinen Plan haben. Ähnliches gilt für die Migrations- und Flüchtlingspolitik, wo es heißt, sich eindeutig von rechts und rechtsoffen zu distanzieren.

Also: Fokus auf die sozialen Kernkompetenzen. Harte Verteilungsfragen stellen und auch Konflikten nicht aus dem Weg gehen. Sozial investieren statt schwarze Nullen anzubeten. Sicherheitspolitisch enger mit den europäischen Nachbarn zusammenarbeiten. Klare Kante gegen rechts.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von linkedeeler » 03.06.2019 22:05

Bildung!
Ist imho das Kernthema für soziale Gerechtigkeit, Migration, Klimawandel (+ damit verbundenen wirtschaftlichen Wandel), Digitalisierung and so on!
Das einzige was dem m.M.n. als DAS Thema im Wege steht, ist die föderale Zuständigkeit in diesem Gebiet.
16.02.2011

MikeHH
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Re: Die SPD ...

Beitrag von MikeHH » 03.06.2019 22:20

linkedeeler hat geschrieben:
03.06.2019 22:05
[...] ist die föderale Zuständigkeit in diesem Gebiet.
Auch für mich ein wesentlicher Punkt, der in ein zu erstellendes Gesamt-Konzept für Deutschland gehört.
Wir brauchen dringend eine Reform des Föderalismus.
Damit wird man viele - auch eigene Genoss*innen - gegen sich aufbringen, sie ist aber meines Erachtens unverzichtbar - und dazu braucht man eben auch entsprechende Mehrheiten.
Dazu gehört für mich, dringend die Anzahl der Bundesländer zu reduzieren, Bremen ist als eigenständiger Stadtstaat nicht überlebensfähig, da müssen Länder zusammengefasst werden - und es gilt die Zuständigkeiten radikal zu beschneiden und neu zu ordnen.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 03.06.2019 22:41

Vieles hier ist richtig benannt. Die SPD muss bei ihrem Kernthema der sozialen Gerechtigkeit wieder radikaler werden. Und zum Beispiel die Verteilungsfrage stellen. Da fehlt halt exorbitant die Glaubwürdigkeit. Und das ist gar nicht so sehr das Problem der heutigen Politik, es sind Altlasten aus den 2000er.

Bei anderen Vorschlägen wäre ich eher zurückhaltend.

Die Vorschläge aus Paris werden in der SPD intensiv diskutiert, insbesondere bzgl. gemeinsamer Armee. Paris bombt halt sehr schnell herum, wenn es um französisches Einflussgebiet geht. Die SPD hat auch nicht vergessen, dass Paris bis zum Kippen an einem Diktator wie Assad festgehalten hatte.

Die Zurückhaltung der SPD ist durchaus verständlich.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von Flo71 » 04.06.2019 07:58

Spd und Cdu sind in erster Linie Opfer ihrer eigenen Bewertung als selbsternannte Volksparteien , einem Status von dem man dachte er sei in alle Ewigkeit determiniert und darauf hat man sich selbstzufrieden ausgeruht und 25 Jahre Veränderungen im Staat ignoriert, um plötzlich aufzuwachen und verwundert festzustellen, bei Menschen unter 35 keine Rolle mehr zu spielen.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von snief » 04.06.2019 08:38

MikeHH hat geschrieben:
03.06.2019 22:20
linkedeeler hat geschrieben:
03.06.2019 22:05
[...] ist die föderale Zuständigkeit in diesem Gebiet.
Auch für mich ein wesentlicher Punkt, der in ein zu erstellendes Gesamt-Konzept für Deutschland gehört.
Wir brauchen dringend eine Reform des Föderalismus.
Das "Gesamt-Konzept" ist für mich einer der zentralen Pfeiler, die fehlen oder zumindest nicht erkennbar sind.
Was ist die Vision?
Wo will man hin?
Was das Konzept, die Vision zu erreichen?

Für mich doktert die große Koalition - und damit auch die Parteien - zu sehr an Einzelthemen herum. Man denkt, die Randbedingungen sind gesteckt, jetzt geht es um einzelne Themen, die darin bearbeitet werden müssen. Und da findet man oft keinen gemeinsamen Nenner. Es ist eher ein Verwalten, als ein Gestalten. Und deshalb wenden sich m.E. viele ab. Es ist eine gewissen Orientierungslosigkeit bei vielen und man sieht die Perspektiven, die Ziele nicht mehr.

Und die angenommenen Randbedingungen ändern sich. Die föderalen Strukturen wurden definiert, als es Europa in der jetzigen Form noch nicht gab. Das aber stellt andere Anforderungen und die Herausforderungen sind andere. Darauf muss reagiert werden.

Dafür aber, braucht es eben auch ein Gesamtkonzept und eine Idee, wo man eigentlich hin will. Also inhaltlich, nicht nur an Prozentpunkten bei der nächsten Wahl...
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DylanDog
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Re: Die SPD ...

Beitrag von DylanDog » 04.06.2019 09:03

andi_freibeuter1910 hat geschrieben:
03.06.2019 22:41
Vieles hier ist richtig benannt. Die SPD muss bei ihrem Kernthema der sozialen Gerechtigkeit wieder radikaler werden. Und zum Beispiel die Verteilungsfrage stellen. Da fehlt halt exorbitant die Glaubwürdigkeit. Und das ist gar nicht so sehr das Problem der heutigen Politik, es sind Altlasten aus den 2000er.
Ich denke, ein weiteres Thema, bei dem die SPD großen Potenzial hätte, wäre das Thema Arbeitnehmerrechte und -mitbestimmung. Die SPD ist immer noch gut in den Gewerkschaften verankert. Und nachdem in den 90ern/2000ern die Existenzberechtigung der Gewerkschaften in der ganzen coolen Dienstleistungsarbeitswelt in Frage gestellt wurde,wissen nun auch die coolsten Freelancer, in welchen Branchen noch ordentlich gezahlt wird und in welchen nicht, und welche Rolle dabei Tarifverträge spielen.

Gleichzeitig ändert sich die Arbeitswelt massiv und gerade hier lägen großes Aufgaben,politisch die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen. Aus meiner Sicht liegt für die SPD im expliziten Schulterschluss mit den Gewerkschaften deutlich mehr Potenzial als in der reinen Umverteilungspoilitik, wo die SPD aus welchen Gründen auch immer nict zu profitieren scheint, siehe Mindestlohn, Grundrente, etc. Bei letzteren würde ich mir auch eine größere Radikalität wünschen, aber ich habe den Eindruck, die SPD hat da nichts von.
Ceterum censeo antisemitismum esse delendum.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 04.06.2019 12:40

Das sehe ich auch so, die SPD muss bei sozialen Fragen einfach wieder ein Stück konsequenter auftreten. Im Gegensatz zu den 2000ern stimmt zwar wieder die Richtung, es ist aber alles recht bescheiden. Sie dreht halt zu oft schon bei den Forderungen ein zu kleines Rad, in der GroKo werden die Resultate dann zusätzlich abgeschwächt.

Zumal die SPD weiter unter dem historischen Ballast der 2000er leidet, den darf man nicht unterschätzen. Hartz4 war da nur ein Bestandteil. Die Förderalisreform hatte die SPD zum Beispiel ebenfalls mitbeschlossen. Auch die Kürzungen und Privatisierungen in der Renten- und Krankenversicherung tragen viele Wähler der SPD nach.

Ich bin auch sicher, dass es weiterhin einen Bedarf an sozial gerechter Politik gibt.

MikeHH
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Re: Die SPD ...

Beitrag von MikeHH » 04.06.2019 13:15

andi_freibeuter1910 hat geschrieben:
04.06.2019 12:40

Ich bin auch sicher, dass es weiterhin einen Bedarf an sozial gerechter Politik gibt.
Sozial gerechte Politik ist doch inzwischen wichtiger denn je - aber sie muß eben eingebnden sein in ein Gesamt-Konzept.
Es macht doch keinen Sinn, Mindestlohn und Grundrente zu fordern/einzuführern, dabei aber z.B. Klimaschutz hinten runter fallen zu lassen.

Es bedarf eines schlüssigen Konzeptes, wie die dringenden Umweltprobleme sozial gerecht erreicht werden können - und, glaube ich, läge genau der Punkt, an dem die SPD sich z.B. von den Grünen absetzen könnte.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 04.06.2019 15:22

In der Verbindung von Sozialem und Ökologischem sehe ich auch ein großes Potenzial. In Frankreich wird das momentan unter dem Stichwort Ökosozialismus diskutiert. Billiger ÖPNV wäre zum Beispiel wie in Wien ein typisches sozialdemokratisches Projekt.

In einigen Bereichen ist das aber enorm schwierig. Billiges Fleisch, billige Flugreisen: In den beiden Bereichen treffen die Demokratisierung des Konsums auf den ökologischen Anspruch, dass das eigentlich teurer sein müsste. Ähnliches bei der Energie. Das Wählerpotenzial der SPD ist da wesentlich empfindlicher als das Wählerpotenzial der Grünen.

Und selbst beim momentan großen Erfolg der Grünen bin ich mir bzgl. deren Wählerpotenzial nicht sicher. In BaWü basiert der Grünen-Erfolg darauf, dass sie ein gutes Gefühl vermitteln: In der Realität aber kaum etwas machen, dass die Leute verschrecken könnte.

Das ist aktuell auch der Witz: Von der SPD fordern alle zurecht eine Schärfung des Profils. Während der Erfolg der Grünen auf Weichspülen beruht. ;-)

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Re: Die SPD ...

Beitrag von MikeHH » 04.06.2019 16:07

andi_freibeuter1910 hat geschrieben:
04.06.2019 15:22
[...]
In einigen Bereichen ist das aber enorm schwierig. [...] Das Wählerpotenzial der SPD ist da wesentlich empfindlicher als das Wählerpotenzial der Grünen.

Und selbst beim momentan großen Erfolg der Grünen bin ich mir bzgl. deren Wählerpotenzial nicht sicher. In BaWü basiert der Grünen-Erfolg darauf, dass sie ein gutes Gefühl vermitteln: In der Realität aber kaum etwas machen, dass die Leute verschrecken könnte.

Das ist aktuell auch der Witz: Von der SPD fordern alle zurecht eine Schärfung des Profils. Während der Erfolg der Grünen auf Weichspülen beruht. ;-)
Da sind wir doch beim springenden Punkt, Andi:
Diese Partei hat sich jahrelang um alles gedrückt, was "schwierig" sein könnte und stattdessen nur darauf geschielt, was mehrheitsfäig ist.
Nochmal: Als Brandt mit seiner Ostpolitik anfing, war dies "schwierig", weil nicht mehrheitsfähig, aber die Partei hat zu dieser Überzeugung gestanden und mit mühevoller Kleinarbeit, dies Stück für Stück in der Bevölkerung mehrheitsfähig gemacht!

Die Partei muß sich jetzt ein eindeutiges inhaltliches Profil geben - und dann dafür kämpfen, diese Inhalte bei der Bevölkerung mehrheitsfähig zu machen.
Klare Inhalte, unbeugsame Haltung, unverbrauchte, authentische Personen - das sind die drei Dinge, die diese Partei nun braucht.

Dabei, behaupte ich mal, lechzen sehr viele Leute genau danach, dass ie SPD wieder zu einer Partei mit Rückgrat wird.
Man hat das nach der Wahl von Schultz gesehn, als die Prozente plötzlich in, für diese Partei inzwischen unvorstellbare, Höhen gestiegen sind.
Warum?
Weil da einer kam, der ganz klar Haltung gegen die rechten AFD A***löcher gezeigt hat.
Das ging solange gut, bis man dem armen Kerl die Kanten wegbeordert und ihn zu einem stromlinienförmigen 0815-Politiker gemacht hatte. (Womit ich nicht sagen will, dass Schultz nun mein Traum-Kanzlerkandidat gewesen wäre) - es zeigt nur, wie relativ leicht es dieser, letztlich in der Bevölkerung immer noch sehr gut verankerten Partei, fallen könnte.

Lower East Side
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Lower East Side » 04.06.2019 18:31

Fand ich ganz interessant, was da in der Kolumne von Thomas Fricke bei SpOn zu lesen war: Die Selbstzerstörung der SPD

Sentinel2150
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Sentinel2150 » 04.06.2019 18:46

Wenn die Grünen mal wieder in der Regierungsverantwortung sind dann wird es auch wieder mit den Prozenten runtergehen. Als Opposition ist es (eigentlich) immer leichter, da man ja nur kritisieren muss. Wenn man dann an der Regierung ist zeigt sich, dass man halt nicht alle zufriedenstellen kann.
Und wenn dann noch solche Böcke wie 98-05 passieren. Grüne an der Regierung wäre mit das Beste was der SPD passieren könnte (sofern sie dann nicht ebenfalls Teil dieser Regierung sind)

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