Die SPD ...

Tages- und Weltgeschehen / Politik, die nicht in die anderen Kategorien passt.
Flecktier
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Flecktier » 13.02.2019 12:11

MikeHH hat geschrieben:
13.02.2019 10:50
Alter, jetzt hab ich nen langen Senf geschrieben, abgesendet - und alles ist weg.... sch.... :evil:

Also nochmal von vorn an andi_freibeuter:

"Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er doch die Wahrheit spricht."
Ja. Das lässt sich auch ad hoc nicht ändern, sondern muss gelebt werden. Das werden wir also erst später sehen.
Das finde ich aber auch richtig.
MikeHH hat geschrieben:
13.02.2019 10:50
Es will mir doch niemand ernsthaft erzählen, dass Scholz und Nahles den neuen "Linksruck" der Partei aus Überzeugung machen - die atmen doch bei allem was sie sagen und tun die pure Angst um ihre Posten.
Die werden, sobald sie die stoimmen im Sack haben, postwendend die Kehrtwende einleiten!
Das mit den Posten glaube ich bei beiden tatsächlich nicht. Da gibt es andere in der Partei für die das viel wichtiger ist. Da ist eher die Bundestagsfraktion ein Problem. Man kann auch zu Olaf stehen wie man will, er liegt mir auch nicht besonders. Ich glaube auch nicht, dass er sich bundesweit durchsetzen wird, allerdings ihm grundsätzlich vorzuwerfen, er hätte eine durchgängig rechte Agenda ist falsch. Er reagiert und regiert zu sehr nach angeblich gedachtem "Gefallen" das stimmt und nervt extrem, weil so intellektuell vernünftige Debatten häufig abgewürgt werden, er ist aber immerhin eitel genug, zu merken, wenn seine Art nicht ankommt. Mit Sicherheit ist es so, dass sich bei beiden die Frage stellt, ob sie im Herzen genug Sozialdemokraten sind. Mir fehlt bei Beiden eine spürbare innere Sicherheit für die Sozialdemokratie. Zu sehr schielen sie auf beifall von Außen und müssen dringend lernen ein eigenen festes Standbein zu entwickeln. Da das nicht passieren wird, sind sie für mich reine Übergangsverwalter.
MikeHH hat geschrieben:
13.02.2019 10:50
Man muß seine politischen Inhalte, und seien sie noch so gut, eben auch glaubwürdig verkaufen - und das können Scholz und Nahles nun mal nicht.
Dementsprechend wird es auch nicht dieser von der Partei gewünschte Befreiungsschlag werden, solange (vor allem) diese Beiden in vorderster reihe stehen.
Das finde ich sogar mal ganz in Ordnung so. Tatsächlich halte ich von dem oder der Heiland so gar nichts. Es muss sich ein Team unterschiedlichster Köpfe finden, dass auch die unterschiedlichen Teile der partei zusammenführt. Das kann eine Person allein gar nicht.

MikeHH hat geschrieben:
13.02.2019 10:50
zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei:
bei der vorletzten Bundestagswahl hätte es eine Mehrheit "links der Mitte" gegeben - dies hat die SPD leichtfertig aus der Hand gegeben, weil man schon im Vorwege eine Zusammenarbeit kategorisch ausgeschlossen hat - und sich stattdessen lieber mit der CSU ins Bett legt!
Man möge es mir nicht übel nehmen, aber wenn eine sozialdemokratische Partei ganz offensichtlich kein Problem hat, mit der CSU zusammenzuarbeiten, und stattdessen die chance auf wirklich linke Politik ausschlägt, dann zeigt das in meinen Augen nur, wie weit rechts die Partei steht - "links von der Mitte" befindet sich die SPD schon lange nicht mehr.

Wie unausgegoren Äußerungen aus der Linkspartei auch sind - sie können NIEMALS(!!!) weiter von einer, sich "links der Mitte" befindlichen SPD entfernt sein, als eine "rechts von uns darf kein Platz mehr sein für eine andere Partei" CSU!
Dieses Argument wird sehr oft herangezogen. Ich möchte mal dran erinnern, was aus Rot-Grün innerhalb von Monaten (landesweite Klatschen bei Landtagswahlen/Verlust der Bundesratsmehrheit) geworden ist. Trotz einer halbwegs stabilen Mehrheit. 2013 war ein Rot-Rot-Grünes Projekt überhaupt nicht in der Diskussion. Schwarz-Gelb hatte mit unter 50% Stimmen bewiesen, wie eine Koalition scheitern kann. Der Bundesrat hätte nicht annähernd eine Mehrheit gehabt. Ja, mir persönlich ist die Linke auch näher als die CSU, auch sogar als die CDU. Das gilt aber nunmal nicht für die Mehrheit der Menschen. Auch in der Linkspartei gibt es eine stabile Größe von Anhängern und Mitgliedern, die ich eher der Querfront (Dieter Dehm) zuordnen würde, als dem rein linken Spektrum. Die sind für mcih auch nicht links der Mitte. Gerade in dieser Phase waren Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht noch stark. Ja, die Mehrheit war irgendwie da, allerdings auch unter 50% der Wählerstimmen. Die zögerliche Haltung einem solchen Bündnis gegenüber, konnte ich aber auch nachvollziehen. Weder bei der SPD noch bei den Linken waren die Köpfe da, die ein solches Bündnis hätten begründen können. Dabei haben wir dann durchaus auch noch die Grünen vergessen, die sich zu RRG auch nicht wirklich positioniert haben.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 13.02.2019 12:26

@ Mike: Kritik ist ja auch berechtigt, aber ich finde sie momentan ein bisschen überbordend. Der SPD wirft man die GroKo vor, die Grünen können dagegen unbeschadet in Bayern eine Koalition mit der CSU anstreben. Das nimmt denen fast niemand übel. In Hessen wollten die Grünen gar einen NSU-Ausschuss verhindern, um Bouffier zu schützen: Die Folge ist ein Rekordergebnis... ;-) Und nun werfen die Grünen der SPD vor, in der GroKo zu sein. Nachdem sie sich 2017 mit der Union schon handelseinig war.

Das Glaubwürdigkeitsproblem ist natürlich ein Großes. Letztlich korrigiert die SPD seit 2013 größtenteils ihre Politik aus den 2000ern. Was zur Folge hat, dass die Menschen immer wieder an die 2000er erinnert werden. Das ist ein gigantischer historischer Ballast. Es müsste auch dringend einen Personalwechsel geben, da bin ich mit dir einer Meinung. Wobei ich das bei Nahles anders einschätze: Die Politik ist eigentlich typisch Nahles, als Arbeitsministerin war sie ja auch nicht so schlecht. Ihr Problem ist eher das mangelnde politische Gespür, das Highlight war Maaßen.

Zur Linkspartei: Das sehe ich anders. Gerade als RRG-Anhänger muss man ein bisschen Vorsicht walten lassen. RRG würde von Beginn an massiv unter Druck stehen, entsprechend dürfte sich die Koalition keine Fehler erlauben. Ich befürchte, aktuell würde so ein Projekt rasch im Chaos enden und es auf Jahrzehnte diskreditiert sein. Die Linke hat doch erhebliche innerparteiliche Probleme, und das auch noch in der Opposition, wo es eigentlich gechillter zugeht. Was würde das um Himmels Willen in einer Regierung werden?

Das geben übrigens auch viele Linke zu: Die sehen sich zur Zeit nicht unbedingt in einer regierungsfähigen Lage. Die sind erstmal froh, wenn endlich die internen Gräben zugeschüttet sind. Und die sind wahrlich gewaltig.

Flecktier hat Dehm genannt. Das ist unter anderem ein Beispiel für Leute, die unanbietbar sind. Auch so Personen wie Dağdelen. Die erzählen manchmal einen Mist sondersgleichen. Es ist ja begrüßenswert, wenn sich zum Beispiel Dağdelen für die kurdische Sache einsetzt. Wenn sie aber dann die Kurden für das Bündnis mit den USA kritisiert und Putin lobt, der Afrin verraten hat, dann fassen sich auch viele Kurden an den Kopf. Dieser dumpfe Antiimperialismus geht mir echt auf den Wecker.

Man muss ernst nehmen, dass solche Personen in der SPD und bei den Grünen auf erhebliche Abneigung stoßen. Ich kann mir aus den beiden Parteien keinen vorstellen, der nach Venezuela fährt und dort bei der Wahl alles für in Ordnung betrachtet. Oder auf der Krim. Von Israel mal ganz abgesehen. SPD und Grüne vertreten die deutsche Staatsräson. Zu recht. ;-)

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Re: Die SPD ...

Beitrag von Babo » 13.02.2019 13:57

Das die Grünen so gut wegkommen, verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht so ganz, da muss ich Andi absolut recht geben. Zumal, wenn ich mich recht erinnere, es das Bündnis aus SPD und Grünen war, welche die Schröder-Agenda umgesetzt hat.
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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 13.02.2019 14:27

@ Babo: Das ist übrigens auch der Grund, warum ich mich so aufrege. Dass Leute die Linke wählen, trotz aller genannten Probleme, kann ich absolut nachvollziehen. Das ist die Reaktion auf die neoliberale Politik unter Schröder und auch noch unter Müntefering. Oder in Hamburg auf Scholz. Politisch nachvollziehbar. Zumal die genannten Probleme in der Linken ja Teil-Probleme sind, es gibt auch genügend korrekte Linke. So Leute wie Cansu Özdemir sind auf jeden Fall wählbar, die ostdeutsche Fraktion sowieso.

Den Hype um die Grünen verstehe ich aber echt nicht. Die verbiegen sich dermaßen, dass sie sämtliche Wurzeln verraten. Was machen die beispielsweise in meinem Heimatland BaWü? Wo deren Politik grün sein soll, ist mir ein Rätsel. Momentan können sie sich aber alles leisten.

Meine Schwester hat mit ihrem Freund bis vor kurzem in Stuttgart gelebt. Ihr Freund als klassischer Rot-Grün-Wähler hatte bei der OB-Wahl Fritz Kuhn gewählt. Und irgendwann mal überlegt, was diese Wahl nun gebracht hat. Fazit: nicht viel. Die Grünen biedern sich seit geraumer Zeit an Hinz und Kunz an. Was auch deren Erfolg in BaWü erklärt. Die legen sich mit niemandem an und werden so wählbarer. Das Ergebnis ist aber, dass dann auch nichts in eine grüne Richtung passiert. Fragt sich nur, warum man die dann wählen soll. ;-)

Flecktier
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Flecktier » 13.02.2019 17:02

andi_freibeuter1910 hat geschrieben:
13.02.2019 14:27
@ Babo: Das ist übrigens auch der Grund, warum ich mich so aufrege. Dass Leute die Linke wählen, trotz aller genannten Probleme, kann ich absolut nachvollziehen. Das ist die Reaktion auf die neoliberale Politik unter Schröder und auch noch unter Müntefering. Oder in Hamburg auf Scholz. Politisch nachvollziehbar. Zumal die genannten Probleme in der Linken ja Teil-Probleme sind, es gibt auch genügend korrekte Linke. So Leute wie Cansu Özdemir sind auf jeden Fall wählbar, die ostdeutsche Fraktion sowieso.

Den Hype um die Grünen verstehe ich aber echt nicht. Die verbiegen sich dermaßen, dass sie sämtliche Wurzeln verraten. Was machen die beispielsweise in meinem Heimatland BaWü? Wo deren Politik grün sein soll, ist mir ein Rätsel. Momentan können sie sich aber alles leisten.

Meine Schwester hat mit ihrem Freund bis vor kurzem in Stuttgart gelebt. Ihr Freund als klassischer Rot-Grün-Wähler hatte bei der OB-Wahl Fritz Kuhn gewählt. Und irgendwann mal überlegt, was diese Wahl nun gebracht hat. Fazit: nicht viel. Die Grünen biedern sich seit geraumer Zeit an Hinz und Kunz an. Was auch deren Erfolg in BaWü erklärt. Die legen sich mit niemandem an und werden so wählbarer. Das Ergebnis ist aber, dass dann auch nichts in eine grüne Richtung passiert. Fragt sich nur, warum man die dann wählen soll. ;-)
Die Grünen sind halt eine Mischung aus Kindern der CDU/CSU und der SPD die jetzt erwachsen geworden sind. So stellt sich auch ihre Politik dar.

Harry Callahan
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Harry Callahan » 14.02.2019 03:38

Babo hat geschrieben:
13.02.2019 13:57
Das die Grünen so gut wegkommen, verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht so ganz, da muss ich Andi absolut recht geben. Zumal, wenn ich mich recht erinnere, es das Bündnis aus SPD und Grünen war, welche die Schröder-Agenda umgesetzt hat.
... ist doch wesentlich der Popularität Harbecks & Baerbocks geschuldet ...

Baskenmütze
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Baskenmütze » 14.02.2019 09:02

Harry Callahan hat geschrieben:
14.02.2019 03:38
Babo hat geschrieben:
13.02.2019 13:57
Das die Grünen so gut wegkommen, verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht so ganz, da muss ich Andi absolut recht geben. Zumal, wenn ich mich recht erinnere, es das Bündnis aus SPD und Grünen war, welche die Schröder-Agenda umgesetzt hat.
... ist doch wesentlich der Popularität Harbecks & Baerbocks geschuldet ...
Ja, das spielt schon eine große Rolle. Ich denke die Klimapolitik spielt auch eine große Rolle. Viele Menschen haben endlich verstanden, das von diesem Thema alles abhängt. Die Grünen sammeln ohne Ende stimmen ein die früher zur FDP gewandert sind . Hinzu kommt eine desaströse SPD.

Welches Ziel verfolgt eigentlich Olaf Scholz? Von Schröder kürzlich noch hofiert als Wirtschaftsexperte stellt er sich an die Seite von Schröders Feindin Andrea Nahles .

Schnigge
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 09:31

Babo hat geschrieben:
13.02.2019 13:57
Das die Grünen so gut wegkommen, verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht so ganz, da muss ich Andi absolut recht geben. Zumal, wenn ich mich recht erinnere, es das Bündnis aus SPD und Grünen war, welche die Schröder-Agenda umgesetzt hat.
Entscheidend für dieses "Auseinanderdriften" von SPD und Grünen ist meiner Meinung nach nicht, dass die SPD mit 15 Jahren Verzögerung die Quittung für die Agenda-Politik bekommt, sondern schlicht ihre Politik als Teil der GroKo.

Der „Politik-Stil“ Merkels wurde ja vollkommen zurecht als asymmetrische Demobilisierung bezeichnet. Das ist meiner Meinung nach richtig, aber nur die halbe Wahrheit, weil die asymmetrische Demobilisierung der SPD-Positionen einherging mit einer symmetrischen Stärkung der Positionen der Grünen (also dem Koalitionspartner in spe). Ich würde sogar so weit gehen, dass noch niemals in der Geschichte der BRD eine Oppositionspartei die politische Agenda der Regierung derart massiv geprägt hat.

Oder anders ausgedrückt: Die Grünen nehmen von der Oppositionsbank aus großen Einfluss auf die Regierungspolitik, während die SPD versucht von der Regierungsbank aus Oppositionspolitik zu betreiben.

andi_freibeuter1910 hat geschrieben:
13.02.2019 14:27
Den Hype um die Grünen verstehe ich aber echt nicht. Die verbiegen sich dermaßen, dass sie sämtliche Wurzeln verraten. Was machen die beispielsweise in meinem Heimatland BaWü? Wo deren Politik grün sein soll, ist mir ein Rätsel. Momentan können sie sich aber alles leisten.
Das sehe ich als ehemals notorischer Grün-Wähler komplett anders. Die Grünen in BaWü waren schon immer so und wären ansonsten auch nicht an die Macht gekommen.

Es ist doch vielmehr so, dass die Grünen recht erfolgreich versuchen den Erfolg in BaWü als Bundeskonzept zu etablieren. Dieser Erfolg hat mit der Stärkung der Wirtschaftskompetenz (Green New Deal) zu tun und ist meiner Meinung nach auch der Grund, weshalb Schröder flehentlich die komplette Preisgabe dieser (Rest-)Kompetenz innerhalb der SPD zu verhindern suchte.

Baskenmütze
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Baskenmütze » 14.02.2019 09:47

Der "schwarze Donnerstag" war auch einigen CDU - Wählern zu viel. Da war der Schritt zu den Grünen nicht überraschend. Stefan Mappus hat der CDU nachhaltig geschadet. Danke dafür :)

Schnigge
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 10:02

Das ist sicher richtig. Es war aber auch nicht derart viel, dass sie statt der CDU einfach irgendetwas anderes gewählt haben (egal was, nur nicht CDU). Die Grünen wurden gewählt, da sie damals bereits eine inhaltliche (wenn auch risikobehaftete) Alternative darstellten.

Edit: Ich würde den „schwarzen Donnerstag“ daher auch nicht als Hauptauslöser bezeichnen, sondern vielmehr als physischen Ausdruck der Arroganz der Macht bzw. als das gewalttätige "Komplementärereignis", das die EnBW-Affäre und andere Skandale „abrundete“.

Grundsätzlich benötigen die meistens tiefgreifenden Veränderungen einen Auslöser. So hätte sich Merkel damals auch nicht ohne die Spendenaffäre durchsetzen können…
Zuletzt geändert von Schnigge am 14.02.2019 10:33, insgesamt 1-mal geändert.

Eisenhamster
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Eisenhamster » 14.02.2019 10:31

Schnigge hat geschrieben:
14.02.2019 09:31
Oder anders ausgedrückt: Die Grünen nehmen von der Oppositionsbank aus großen Einfluss auf die Regierungspolitik.
Das habe ich die letzten Jahre irgendwie eher von der AfD gedacht. Die meisten Themen, die laut und offen dikutiert wurden, wurden doch durch die platziert. Die CDU hängt jetzt noch dran, AfD Positionen irgendwie in ihre Agenda einzubauen.
Die SPD scheint den Absprung gefunden zu haben, indem sie sich jetzt mal auf das Soziale zurückbesinnt.
Hätte man das vor 10 Jahren gemacht, hätte es diese Neiddebatten während der "Flüchtlingskrise" vermutlich niemals gegeben und die AfD wäre irrelevant geblieben.
:floet:

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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 11:28

Eisenhamster hat geschrieben:
14.02.2019 10:31
Schnigge hat geschrieben:
14.02.2019 09:31
Oder anders ausgedrückt: Die Grünen nehmen von der Oppositionsbank aus großen Einfluss auf die Regierungspolitik.
Das habe ich die letzten Jahre irgendwie eher von der AfD gedacht. Die meisten Themen, die laut und offen dikutiert wurden, wurden doch durch die platziert. Die CDU hängt jetzt noch dran, AfD Positionen irgendwie in ihre Agenda einzubauen.
Ich würde den Aufstieg der AfD vielmehr als das direkte Ergebnis der grünen Diskurshoheit sehen.

Die schwarz-grüne „Symbiose“ wird ja nicht zuletzt bei der Flüchtlingspolitik überdeutlich. Während grüne Moralmaßstäbe die zulässigen Diskusränder „flankierten“, waren es die Grünen, die jeden Angriff auf Merkels Politik unmittelbar parierten, so dass diese praktisch nie in die Situation kam, ihre Politik selbst erklären zu müssen.

Das machte es der SPD schwer bis unmöglich sich außerhalb dieser schwarz-grünen „Phalanx“ zu positionieren, was wiederum dazu führte, dass es damals de facto eine Koalition aller im Parlament vertreten "Altparteien" (edit s.u.) ohne jegliche parlamentarische Opposition gab (in der PdL bildete sich lediglich eine innere Opposition). Es ist diese breite Lücke bzw. das dadurch entsandene parlamentarische Vakuum, das den eruptiven Erfolg der AfD erst möglich machte.
Eisenhamster hat geschrieben:
14.02.2019 10:31

Die SPD scheint den Absprung gefunden zu haben, indem sie sich jetzt mal auf das Soziale zurückbesinnt.
Hätte man das vor 10 Jahren gemacht, hätte es diese Neiddebatten während der "Flüchtlingskrise" vermutlich niemals gegeben und die AfD wäre irrelevant geblieben.
Es ist ein Trugschluss wenn man glaubt, dass Probleme, wenn man sie nicht benennt, auch nicht existieren.

Egal wie man die verstärkte Hinwendung der SPD zur Verteilungspolitik auch bewertet, wird man das Grundproblem, das man nur das, was vorher erwirtschaftet wurde, auch verteilen kann, nicht aushebeln können.

So schrieb ich bereits damals:
"Sozialpolitik ist daher in erster Linie einer Verteilungsfrage. Und zwar eine Verteilungsfrage unter Knappheit. Und deshalb ist es schlicht unredlich, wenn man so tut, als wären Sozialausgaben ein Füllhorn, aus dem man unendlich schöpfen könnte. Die Realität sieht doch so aus: Die Flüchtlinge sind genauso wie der sozial schwache Teil der Bevölkerung auf Transferzahlungen des Staates angewiesen. Man muss sie gar nicht erst gegeneinander ausspielen, da die Bedingungen sie zwangsläufig in Konkurrenz zueinander setzen.“
Zuletzt geändert von Schnigge am 14.02.2019 13:23, insgesamt 1-mal geändert.

darktrail
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Re: Die SPD ...

Beitrag von darktrail » 14.02.2019 12:13

Den Begriff "Altparteien" würde ich persönlich nicht nutzen, am Rande bemerkt. Das wird zwar immer wieder gerne getan, aber nichtsdestotrotz hat er eine ziemlich unangenehme Historie. Dazu spielt er der AfD politisch in die Hände.
Der Fußball, das Leben und der ganze Rest:
http://gastspiel.wordpress.com/

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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 12:45

darktrail hat geschrieben:
14.02.2019 12:13
Den Begriff "Altparteien" würde ich persönlich nicht nutzen, am Rande bemerkt. Das wird zwar immer wieder gerne getan, aber nichtsdestotrotz hat er eine ziemlich unangenehme Historie. Dazu spielt er der AfD politisch in die Hände.
Das stimmt. Vor allem da es ja noch viel mehr Parteien gibt und gab, als diejenigen, die gerade im Parlament vertreten waren oder sind. Ich lasse ihn dennoch stehen - in Ermangelung an besseren „Alternativen“ - obwohl ich deine Kritik ausdrücklich teile. Grundsätzlich ist es mir zwar (fast) egal, ob etwas der AfD in die Hände spielt oder nicht. In diesem Fall stützt es jedoch ein Alleinstellungsmerkmal, das die AfD sich selbst anheftet, jedoch nicht in der durch den Begriff suggerierten Form erfüllt. Sorry, für die ausschweifende Antwort.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 14.02.2019 12:55

Zu den Grünen und BaWü: Ich glaube, dass das BaWü-Konzept auf Dauer nicht erfolgreich sein wird. Man darf nicht vergessen, dass die Verhältnisse in BaWü doch Besondere sind. 2011 hatten die Grünen mit Stuttgart21 und dem Japan-GAU absolutes Oberwasser. Und trafen auf eine traditionell schwache SPD, die dazuhin mit Nils Schmid noch einen katastrophalen Wahlkampf gemacht hatte. Seitdem stellen die Grünen den MP und alles spitzt sich auf Grün versus CDU zu, die SPD ist vollkommen irrelevant.

Momentan sieht es tratsächlich so aus, dass das deutschlandweit so kommen könnte. Aber ich habe da gewisse Zweifel. 2011 hatten die Grünen die SPD in Bundesumfragen auch schon überholt, danach sind sie in den einstelligen Bereich abgestürzt. Momentan profitieren sie von einer extrem schwachen SPD und von einer ebenfalls schwachen Union. Aber genau diese Wählerströme aus unterschiedlichen Richtungen dürften zum Problem werden: Diese Bandbreite werden die Grünen nicht zusammenhalten können.

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