Die SPD ...

Tages- und Weltgeschehen / Politik, die nicht in die anderen Kategorien passt.
Babo
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Babo » 13.02.2019 13:57

Das die Grünen so gut wegkommen, verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht so ganz, da muss ich Andi absolut recht geben. Zumal, wenn ich mich recht erinnere, es das Bündnis aus SPD und Grünen war, welche die Schröder-Agenda umgesetzt hat.
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„Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den Menschen. Danach verzichtete er auf weitere Experimente.“ Mark Twain

andi_freibeuter1910
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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 13.02.2019 14:27

@ Babo: Das ist übrigens auch der Grund, warum ich mich so aufrege. Dass Leute die Linke wählen, trotz aller genannten Probleme, kann ich absolut nachvollziehen. Das ist die Reaktion auf die neoliberale Politik unter Schröder und auch noch unter Müntefering. Oder in Hamburg auf Scholz. Politisch nachvollziehbar. Zumal die genannten Probleme in der Linken ja Teil-Probleme sind, es gibt auch genügend korrekte Linke. So Leute wie Cansu Özdemir sind auf jeden Fall wählbar, die ostdeutsche Fraktion sowieso.

Den Hype um die Grünen verstehe ich aber echt nicht. Die verbiegen sich dermaßen, dass sie sämtliche Wurzeln verraten. Was machen die beispielsweise in meinem Heimatland BaWü? Wo deren Politik grün sein soll, ist mir ein Rätsel. Momentan können sie sich aber alles leisten.

Meine Schwester hat mit ihrem Freund bis vor kurzem in Stuttgart gelebt. Ihr Freund als klassischer Rot-Grün-Wähler hatte bei der OB-Wahl Fritz Kuhn gewählt. Und irgendwann mal überlegt, was diese Wahl nun gebracht hat. Fazit: nicht viel. Die Grünen biedern sich seit geraumer Zeit an Hinz und Kunz an. Was auch deren Erfolg in BaWü erklärt. Die legen sich mit niemandem an und werden so wählbarer. Das Ergebnis ist aber, dass dann auch nichts in eine grüne Richtung passiert. Fragt sich nur, warum man die dann wählen soll. ;-)

Flecktier
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Flecktier » 13.02.2019 17:02

andi_freibeuter1910 hat geschrieben:
13.02.2019 14:27
@ Babo: Das ist übrigens auch der Grund, warum ich mich so aufrege. Dass Leute die Linke wählen, trotz aller genannten Probleme, kann ich absolut nachvollziehen. Das ist die Reaktion auf die neoliberale Politik unter Schröder und auch noch unter Müntefering. Oder in Hamburg auf Scholz. Politisch nachvollziehbar. Zumal die genannten Probleme in der Linken ja Teil-Probleme sind, es gibt auch genügend korrekte Linke. So Leute wie Cansu Özdemir sind auf jeden Fall wählbar, die ostdeutsche Fraktion sowieso.

Den Hype um die Grünen verstehe ich aber echt nicht. Die verbiegen sich dermaßen, dass sie sämtliche Wurzeln verraten. Was machen die beispielsweise in meinem Heimatland BaWü? Wo deren Politik grün sein soll, ist mir ein Rätsel. Momentan können sie sich aber alles leisten.

Meine Schwester hat mit ihrem Freund bis vor kurzem in Stuttgart gelebt. Ihr Freund als klassischer Rot-Grün-Wähler hatte bei der OB-Wahl Fritz Kuhn gewählt. Und irgendwann mal überlegt, was diese Wahl nun gebracht hat. Fazit: nicht viel. Die Grünen biedern sich seit geraumer Zeit an Hinz und Kunz an. Was auch deren Erfolg in BaWü erklärt. Die legen sich mit niemandem an und werden so wählbarer. Das Ergebnis ist aber, dass dann auch nichts in eine grüne Richtung passiert. Fragt sich nur, warum man die dann wählen soll. ;-)
Die Grünen sind halt eine Mischung aus Kindern der CDU/CSU und der SPD die jetzt erwachsen geworden sind. So stellt sich auch ihre Politik dar.

Harry Callahan
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Harry Callahan » 14.02.2019 03:38

Babo hat geschrieben:
13.02.2019 13:57
Das die Grünen so gut wegkommen, verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht so ganz, da muss ich Andi absolut recht geben. Zumal, wenn ich mich recht erinnere, es das Bündnis aus SPD und Grünen war, welche die Schröder-Agenda umgesetzt hat.
... ist doch wesentlich der Popularität Harbecks & Baerbocks geschuldet ...

Baskenmütze
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Baskenmütze » 14.02.2019 09:02

Harry Callahan hat geschrieben:
14.02.2019 03:38
Babo hat geschrieben:
13.02.2019 13:57
Das die Grünen so gut wegkommen, verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht so ganz, da muss ich Andi absolut recht geben. Zumal, wenn ich mich recht erinnere, es das Bündnis aus SPD und Grünen war, welche die Schröder-Agenda umgesetzt hat.
... ist doch wesentlich der Popularität Harbecks & Baerbocks geschuldet ...
Ja, das spielt schon eine große Rolle. Ich denke die Klimapolitik spielt auch eine große Rolle. Viele Menschen haben endlich verstanden, das von diesem Thema alles abhängt. Die Grünen sammeln ohne Ende stimmen ein die früher zur FDP gewandert sind . Hinzu kommt eine desaströse SPD.

Welches Ziel verfolgt eigentlich Olaf Scholz? Von Schröder kürzlich noch hofiert als Wirtschaftsexperte stellt er sich an die Seite von Schröders Feindin Andrea Nahles .

Schnigge
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 09:31

Babo hat geschrieben:
13.02.2019 13:57
Das die Grünen so gut wegkommen, verstehe ich ehrlich gesagt auch nicht so ganz, da muss ich Andi absolut recht geben. Zumal, wenn ich mich recht erinnere, es das Bündnis aus SPD und Grünen war, welche die Schröder-Agenda umgesetzt hat.
Entscheidend für dieses "Auseinanderdriften" von SPD und Grünen ist meiner Meinung nach nicht, dass die SPD mit 15 Jahren Verzögerung die Quittung für die Agenda-Politik bekommt, sondern schlicht ihre Politik als Teil der GroKo.

Der „Politik-Stil“ Merkels wurde ja vollkommen zurecht als asymmetrische Demobilisierung bezeichnet. Das ist meiner Meinung nach richtig, aber nur die halbe Wahrheit, weil die asymmetrische Demobilisierung der SPD-Positionen einherging mit einer symmetrischen Stärkung der Positionen der Grünen (also dem Koalitionspartner in spe). Ich würde sogar so weit gehen, dass noch niemals in der Geschichte der BRD eine Oppositionspartei die politische Agenda der Regierung derart massiv geprägt hat.

Oder anders ausgedrückt: Die Grünen nehmen von der Oppositionsbank aus großen Einfluss auf die Regierungspolitik, während die SPD versucht von der Regierungsbank aus Oppositionspolitik zu betreiben.

andi_freibeuter1910 hat geschrieben:
13.02.2019 14:27
Den Hype um die Grünen verstehe ich aber echt nicht. Die verbiegen sich dermaßen, dass sie sämtliche Wurzeln verraten. Was machen die beispielsweise in meinem Heimatland BaWü? Wo deren Politik grün sein soll, ist mir ein Rätsel. Momentan können sie sich aber alles leisten.
Das sehe ich als ehemals notorischer Grün-Wähler komplett anders. Die Grünen in BaWü waren schon immer so und wären ansonsten auch nicht an die Macht gekommen.

Es ist doch vielmehr so, dass die Grünen recht erfolgreich versuchen den Erfolg in BaWü als Bundeskonzept zu etablieren. Dieser Erfolg hat mit der Stärkung der Wirtschaftskompetenz (Green New Deal) zu tun und ist meiner Meinung nach auch der Grund, weshalb Schröder flehentlich die komplette Preisgabe dieser (Rest-)Kompetenz innerhalb der SPD zu verhindern suchte.

Baskenmütze
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Baskenmütze » 14.02.2019 09:47

Der "schwarze Donnerstag" war auch einigen CDU - Wählern zu viel. Da war der Schritt zu den Grünen nicht überraschend. Stefan Mappus hat der CDU nachhaltig geschadet. Danke dafür :)

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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 10:02

Das ist sicher richtig. Es war aber auch nicht derart viel, dass sie statt der CDU einfach irgendetwas anderes gewählt haben (egal was, nur nicht CDU). Die Grünen wurden gewählt, da sie damals bereits eine inhaltliche (wenn auch risikobehaftete) Alternative darstellten.

Edit: Ich würde den „schwarzen Donnerstag“ daher auch nicht als Hauptauslöser bezeichnen, sondern vielmehr als physischen Ausdruck der Arroganz der Macht bzw. als das gewalttätige "Komplementärereignis", das die EnBW-Affäre und andere Skandale „abrundete“.

Grundsätzlich benötigen die meistens tiefgreifenden Veränderungen einen Auslöser. So hätte sich Merkel damals auch nicht ohne die Spendenaffäre durchsetzen können…
Zuletzt geändert von Schnigge am 14.02.2019 10:33, insgesamt 1-mal geändert.

Eisenhamster
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Eisenhamster » 14.02.2019 10:31

Schnigge hat geschrieben:
14.02.2019 09:31
Oder anders ausgedrückt: Die Grünen nehmen von der Oppositionsbank aus großen Einfluss auf die Regierungspolitik.
Das habe ich die letzten Jahre irgendwie eher von der AfD gedacht. Die meisten Themen, die laut und offen dikutiert wurden, wurden doch durch die platziert. Die CDU hängt jetzt noch dran, AfD Positionen irgendwie in ihre Agenda einzubauen.
Die SPD scheint den Absprung gefunden zu haben, indem sie sich jetzt mal auf das Soziale zurückbesinnt.
Hätte man das vor 10 Jahren gemacht, hätte es diese Neiddebatten während der "Flüchtlingskrise" vermutlich niemals gegeben und die AfD wäre irrelevant geblieben.
:floet:

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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 11:28

Eisenhamster hat geschrieben:
14.02.2019 10:31
Schnigge hat geschrieben:
14.02.2019 09:31
Oder anders ausgedrückt: Die Grünen nehmen von der Oppositionsbank aus großen Einfluss auf die Regierungspolitik.
Das habe ich die letzten Jahre irgendwie eher von der AfD gedacht. Die meisten Themen, die laut und offen dikutiert wurden, wurden doch durch die platziert. Die CDU hängt jetzt noch dran, AfD Positionen irgendwie in ihre Agenda einzubauen.
Ich würde den Aufstieg der AfD vielmehr als das direkte Ergebnis der grünen Diskurshoheit sehen.

Die schwarz-grüne „Symbiose“ wird ja nicht zuletzt bei der Flüchtlingspolitik überdeutlich. Während grüne Moralmaßstäbe die zulässigen Diskusränder „flankierten“, waren es die Grünen, die jeden Angriff auf Merkels Politik unmittelbar parierten, so dass diese praktisch nie in die Situation kam, ihre Politik selbst erklären zu müssen.

Das machte es der SPD schwer bis unmöglich sich außerhalb dieser schwarz-grünen „Phalanx“ zu positionieren, was wiederum dazu führte, dass es damals de facto eine Koalition aller im Parlament vertreten "Altparteien" (edit s.u.) ohne jegliche parlamentarische Opposition gab (in der PdL bildete sich lediglich eine innere Opposition). Es ist diese breite Lücke bzw. das dadurch entsandene parlamentarische Vakuum, das den eruptiven Erfolg der AfD erst möglich machte.
Eisenhamster hat geschrieben:
14.02.2019 10:31

Die SPD scheint den Absprung gefunden zu haben, indem sie sich jetzt mal auf das Soziale zurückbesinnt.
Hätte man das vor 10 Jahren gemacht, hätte es diese Neiddebatten während der "Flüchtlingskrise" vermutlich niemals gegeben und die AfD wäre irrelevant geblieben.
Es ist ein Trugschluss wenn man glaubt, dass Probleme, wenn man sie nicht benennt, auch nicht existieren.

Egal wie man die verstärkte Hinwendung der SPD zur Verteilungspolitik auch bewertet, wird man das Grundproblem, das man nur das, was vorher erwirtschaftet wurde, auch verteilen kann, nicht aushebeln können.

So schrieb ich bereits damals:
"Sozialpolitik ist daher in erster Linie einer Verteilungsfrage. Und zwar eine Verteilungsfrage unter Knappheit. Und deshalb ist es schlicht unredlich, wenn man so tut, als wären Sozialausgaben ein Füllhorn, aus dem man unendlich schöpfen könnte. Die Realität sieht doch so aus: Die Flüchtlinge sind genauso wie der sozial schwache Teil der Bevölkerung auf Transferzahlungen des Staates angewiesen. Man muss sie gar nicht erst gegeneinander ausspielen, da die Bedingungen sie zwangsläufig in Konkurrenz zueinander setzen.“
Zuletzt geändert von Schnigge am 14.02.2019 13:23, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von darktrail » 14.02.2019 12:13

Den Begriff "Altparteien" würde ich persönlich nicht nutzen, am Rande bemerkt. Das wird zwar immer wieder gerne getan, aber nichtsdestotrotz hat er eine ziemlich unangenehme Historie. Dazu spielt er der AfD politisch in die Hände.
Der Fußball, das Leben und der ganze Rest:
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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 12:45

darktrail hat geschrieben:
14.02.2019 12:13
Den Begriff "Altparteien" würde ich persönlich nicht nutzen, am Rande bemerkt. Das wird zwar immer wieder gerne getan, aber nichtsdestotrotz hat er eine ziemlich unangenehme Historie. Dazu spielt er der AfD politisch in die Hände.
Das stimmt. Vor allem da es ja noch viel mehr Parteien gibt und gab, als diejenigen, die gerade im Parlament vertreten waren oder sind. Ich lasse ihn dennoch stehen - in Ermangelung an besseren „Alternativen“ - obwohl ich deine Kritik ausdrücklich teile. Grundsätzlich ist es mir zwar (fast) egal, ob etwas der AfD in die Hände spielt oder nicht. In diesem Fall stützt es jedoch ein Alleinstellungsmerkmal, das die AfD sich selbst anheftet, jedoch nicht in der durch den Begriff suggerierten Form erfüllt. Sorry, für die ausschweifende Antwort.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 14.02.2019 12:55

Zu den Grünen und BaWü: Ich glaube, dass das BaWü-Konzept auf Dauer nicht erfolgreich sein wird. Man darf nicht vergessen, dass die Verhältnisse in BaWü doch Besondere sind. 2011 hatten die Grünen mit Stuttgart21 und dem Japan-GAU absolutes Oberwasser. Und trafen auf eine traditionell schwache SPD, die dazuhin mit Nils Schmid noch einen katastrophalen Wahlkampf gemacht hatte. Seitdem stellen die Grünen den MP und alles spitzt sich auf Grün versus CDU zu, die SPD ist vollkommen irrelevant.

Momentan sieht es tratsächlich so aus, dass das deutschlandweit so kommen könnte. Aber ich habe da gewisse Zweifel. 2011 hatten die Grünen die SPD in Bundesumfragen auch schon überholt, danach sind sie in den einstelligen Bereich abgestürzt. Momentan profitieren sie von einer extrem schwachen SPD und von einer ebenfalls schwachen Union. Aber genau diese Wählerströme aus unterschiedlichen Richtungen dürften zum Problem werden: Diese Bandbreite werden die Grünen nicht zusammenhalten können.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von Schnigge » 14.02.2019 14:17

andi_freibeuter1910 hat geschrieben:
14.02.2019 12:55
Momentan sieht es tratsächlich so aus, dass das deutschlandweit so kommen könnte. Aber ich habe da gewisse Zweifel. 2011 hatten die Grünen die SPD in Bundesumfragen auch schon überholt, danach sind sie in den einstelligen Bereich abgestürzt. Momentan profitieren sie von einer extrem schwachen SPD und von einer ebenfalls schwachen Union. Aber genau diese Wählerströme aus unterschiedlichen Richtungen dürften zum Problem werden: Diese Bandbreite werden die Grünen nicht zusammenhalten können.
Für 2011 ist da sicher etwas dran. Aber spätestens 2016 wurden die Grünen explizit wegen ihrer Politik wiedergewählt.

Wie ich bereits oben ausführte, hängt meiner Meinung nach der rasante Aufstieg der Grünen unmittelbar mit der symmetrischen Stärkung durch die CDU zusammen (selbst in Regierungskonstellation, siehe z.B. neben BaWü die Hessenwahl). So konnten die Grünen den politischen Diskurs nicht nur maßgeblich bestimmen, sondern wurden auch, indem ihre Positionen informelle Regierungspositionen wurden, außerhalb der tagespolitischen Kritik gestellt. Sie wurden zwar positiv als Impulsgeber rezipiert, aber die Umsetzungsprobleme wurden der Regierung angelastet. Erst musste nur die SPD dafür bluten, mittlerweile auch die CDU (vor allem dort, wo Schwarz-Grün gemeinsam regieren).

Würde die CDU die Grünen als moralische Großmacht, die sie ja maßgeblich selbst als solche aufgebaut hat, massiv angehen, wäre es schnell vorbei mit der grünen Herrlichkeit. Dies dürfte sich die CDU jedoch bis zur nächsten GroKo zwischen CDU und Grünen aufheben (bestenfalls werden sie die grünen Flügel bereits vorher etwas stutzen). Und eine SPD, die wild entschlossen zurück in die 70er Jahre will um sich mit der PdL auf Augenhöhe zu treffen, wird die Grünen noch zusätzlich an die CDU ketten. Was wiederum ein späteres Siechtum der Grünen nach SPD-Vorbild nur umso wahrscheinlicher macht.

Mein politisches „Modell“ hat nur einen Haken: die AfD. Sie hat es geschafft die grüne Diskurshegemonie in Frage zu stellen. Gelingt ihr das auch weiterhin (evtl. sogar bei abnehmender moralischer Diskreditierung), könnten sich die CDU genötigt sehen den Windschatten der grünen Diskurshegemonie zu verlassen…
Zuletzt geändert von Schnigge am 15.02.2019 08:28, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Die SPD ...

Beitrag von andi_freibeuter1910 » 14.02.2019 14:45

An deiner Analyse ist durchaus etwas dran. Inwieweit der Aufwind für die Grünen aber nachhaltig ist, deucht mir fraglich.

Der jetzige Aufwind basiert doch unter anderem darauf, dass sich die SPD vollkommen doof angestellt hat. Und die Linke nebenbei auch alles dafür macht, Wähler zu verschrecken. Wenn sich die SPD einigermaßen vernünftig anstellt, in den letzten Wochen scheint es so zu sein, kann das schnell wieder ganz anders aussehen.

Das Wählerpotenzial der SPD scheint mir weiterhin wesentlich größer zu sein. Sieht man doch jetzt: Die SPD macht ausnahmsweise mal was richtig, sofort zieht sie mit den Grünen laut Emnid-Umfrage gleich. Obwohl die SPD im schwierigen Fahrwasser bleibt und die Grünen auf einer Europhiewelle reiten.

Ich sehe das auch mit Blick auf Österreich. Die Bundespräsidenten-Wahl haben die Grünen gewonnen und hatten danach schon gehofft, den nächsten Bundeskanzler zu stellen. Kurz danach sind sie aus dem Parlament geflogen. ;-) Die Grünen profitieren davon, wenn sie bei Öko-Themen, Migration und ähnlichem der Gegenpol zu den Rechten sind. Sobald sich diese Themen abschwächen, folgt der Absturz.

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